Ein Haushaltsplan ist normalerweise eher eine trockene Lektüre, die wenig Emotionen weckt. Dieser Entwurf markiert jedoch einen echten Aufbruch. Damit geht es in Heitersheim voran! Wir möchten hinzufügen: Endlich!

Wenn es vorangeht, dann haben vorher Menschen beschlossen, sich in Bewegung zu setzen.

Vornedran ist das unser Bürgermeister, der einen neuen und guten Kurs fährt. Ebenso so die Verwaltung die dies vollumfänglich mitträgt bzw. mitlebt.

Beweglichkeit hat auch der Gemeinderat bewiesen. Hier herrscht seit einiger Zeit eine neue Atmosphäre der Sachlichkeit und Kollegialität, über die wir uns als CDU-Fraktion sehr freuen. Und auch in der Bürgerschaft verspüren wir eine Aufbruchstimmung:

Denn es gilt: Nur Gemeinsam können wir etwas bewegen und vorankommen!

Diese Stimmung erkennen wir auch im Haushaltsplan. Wir werden gezielt und substantiell in die Zukunft unserer Heimatgemeinde investieren.

- Der neue Busbahnhof (ZOB) bringt einen Quantensprung bei unserer Anbindung an den ÖPNV.

- Das neue „Haus der Feuerwehr“ schafft endlich die angemessene und dringend benötigte Infrastruktur für die unglaublich gute Arbeit unserer „Profis im Ehrenamt“. Sicherlich trägt der Neubau auch zur Bereitschaftssicherung unserer Feuerwehr bei. Denn ein attraktives Arbeitsumfeld trägt zum Erhalt der personellen Stärke bei.

- Das gleiche gilt für den Bauhof, der endlich so professionell untergebracht wird, wie es der Leistung seiner Mitarbeiter entspricht. Der Gewinnung neuen Personals dient dies sicherlich auch.

- Die Erweiterung der Photovoltaik-Anlage auf dem Schuldach ist ein guter kommunaler Beitrag zur Energiewende.

- Nicht zuletzt: Mit dem Malteserschloss in städtischem Eigentum können wir drängende Probleme lösen, ganz neue Entwicklungsmöglichkeiten schaffen und endlich zu der Malteserstadt werden, die diesen Namen auch verdient!

Die CDU-Fraktion möchte an dieser Stelle allen Heitersheimer Bürgern danken, die sich gemeinnützig engagieren und gemeinwohlorientiert handeln. Es zeigt sich immer wieder, wie wichtig es ist, dass sich Menschen einbringen und engagieren. Deshalb sind wir froh, dass der Haushaltsplan wieder eine großzügige Förderung unserer Vereine beinhaltet.

Aber zurück zu den wichtigen Investitionsprojekten.

Der größere Teil kostet Geld und belastet durchaus auch längerfristig den Haushalt – das gilt auch für die Nordumfahrung. Wir haben sie in unserer Aufzählung ausgelassen, weil hinsichtlich der Umsetzung vieles noch im Unklaren liegt.

Es gibt auf der anderen Seite zwei Projekte, die sich selbst finanzieren und sogar Gewinn erwirtschaften können: die Photovoltaik und das Schloss. Beides sind hervorragende Beispiele für Investitionen, die sich in jeder Hinsicht lohnen.

Um diese und die anderen Projekte anzuschieben, müssen wir natürlich Kredite aufnehmen. Und das ist völlig in Ordnung, wenn das Geld vorausschauend und sinnvoll investiert wird. Die Investitionen werden sich in vielfältigem Nutzen für unsere Kommune auszahlen. Dies im Hinblick auf das soziale Angebot, auf die Verkehrsinfrastruktur, auf den Schutz vor Feuer und anderen Schäden und auf das Funktionieren unserer Stadt als Ganzes.

Die Investitionen werden zur Verbesserung der wirtschaftlichen Lage hier ansässiger Betriebe führen. Diese zahlen nicht nur Gewerbesteuer, sondern sorgen auch für das regelmäßige Einkommen ihrer Mitarbeiter, das wiederum zu einem guten Teil in die heimische Wirtschaft zurückfließt – eine typische Win-Win Situation.

Natürlich ist die notwendige Weiterentwicklung damit nicht abgeschlossen.

Was wird aus der Hauptstraße? Dort wünschen wir uns auch einen baldigen Aufbruch zu neuen Ufern, unter Einbeziehung der freiwerdenden Areale hinter dem Rathaus.

Wie soll es mit den Baugebieten und dem Gewerbegebiet weitergehen? Die ausgetretenen Pfade der Vergangenheit führen uns da sicher nicht in eine gute Zukunft.

Ein bisschen frischen Wind hat bereits der Gestaltungsbeirat entfacht, den wir auf Initiative der Grünen eingerichtet haben.

Dies möchte ich an einem aktuellen Beispiel kurz ausführen:

In einer vor kurzem durchgeführten Vorortbegehung bzw. anschließender Gesprächsrunde im Ratssaal mit den zwei Architekten des Gestaltungsbeirats (Herr Böhringer aus Freiburg und Herr Bächle aus Konstanz), haben wir über das Projekt „Unterkunft für Menschen in prekären Lebenslagen“ in der Hebelstraße 12 gesprochen. Den Entwurf für die geplante Sozialunterkunft haben die beiden Experten des Beirats aus städtebaulicher Sicht – man kann es so sagen – nach Strich und Faden zerpflückt. Was dort geplant ist, wäre ein städtebaulicher Fremdkörper, nachhaltiges Bauen ist anders, die bauliche Ausstattung reicht vorn und hinten nicht, und so weiter.

Die beiden Experten haben alle Kritikpunkte wiederholt, die auch die CDU-Fraktion hier bereits vorgebracht hat.

Nicht nur wir meinen: Diese Unterkunft darf so auf keinen Fall gebaut werden!

Aber wir wollten nicht darauf hinaus, was als Fehlentwicklung verhindert werden muss, sondern darauf, was wir gemeinsam anpacken sollten.

Der Gestaltungsbeirat hat hier auch einen wertvollen Hinweis gegeben: Wenn wir diese Stadt im Sinne ihrer Bürger weiterentwickeln wollen, brauchen wir einen ganzheitlichen Blick, eine Perspektivplanung, ein ganzheitliches Konzept. Wir dürfen uns nicht weiter isoliert mit einzelnen Grundstücken und Gebäuden beschäftigen. Heitersheim sollte…wir meinen…Heitersheim muss den größeren Zusammenhang in den Blick nehmen – vom Ifang bis zum Schloss.

Wir als CDU-Fraktion im Heitersheimer Gemeinderat sind zuversichtlich, dass wir im kommenden Jahr, auch in diese Richtung gemeinsam mit der Bevölkerung, der Stadtverwaltung und diesem Gremium große Schritte machen können.